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Wir haben 1.000 Unternehmen befragt

97% sagen, sie wollen auch in konjunkturschwachen Zeiten in Digitalisierung investieren, 60% der Teilnehmer sind Teil einer Digitalisierungsinitiative, als Top-Hindernis wird die Datenqualität gesehen. Datenstau oder digitale Überholspur - was gilt?

97% sagen, sie wollen auch in konjunkturschwachen Zeiten in Digitalisierung investieren, 60% der Teilnehmer sind Teil einer Digitalisierungsinitiative, als Top-Hindernis wird die Datenqualität gesehen. Datenstau oder digitale Überholspur - was gilt?

the factlights Artikel

Die neue Digitale-Inhalte-Richtlinie – Umdenken für die digitale Branche?

Im Mai 2019 hat die EU die Richtlinie 2019/770 „über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen“ (Digitale-Inhalte-RL) erlassen. Sie betrifft praktisch alle Verträge im B2C-Bereich, in denen es um digitale Güter geht. Für die Unternehmen der Branche stehen daher teilweise erhebliche rechtliche Änderungen am Horizont.

Dabei ist ganz egal, wie diese Güter vertrieben werden. Verkauf, SaaS, Webapplikation, das macht für den europäischen Gesetzgeber keinen Unterschied. Entscheidend ist, ob das Produkt ein digitaler Inhalt oder eine digitale Dienstleistung ist. Die Richtlinie legt nahe, diese Begriffe weit zu verstehen. Auch unentgeltliche Dienste wie soziale Netzwerke, deren Geschäftsmodell auf der Bereitstellung personenbezogener Daten basiert, werden erfasst.

Auf was muss sich der Unternehmer gefasst machen?

Vor allem darauf, dass ein Produkt nur noch vertragsgemäß ist, wenn es eine ganze Reihe objektiver Leistungsmerkmale hat. Das ist eine Abkehr vom bisherigen System des § 434 BGB, in dem es vor allem auf das subjektive, d.h. das vertraglich Vereinbarte ankommt.

Leistungsmerkmale sind unter anderem Funktionalität, Kompatibilität, Kontinuität und Sicherheit. Der Verkäufer muss liefern, was der Verbraucher bei Gütern der jeweiligen Art „vernünftigerweise erwarten kann“. Erstmals wird der Verkäufer auch zur Bereitstellung von Updates verpflichtet. Bisher galt, dass praktisch nur der (rechtmäßige) Inhalt des Vertrages den Leistungsumfang bestimmt. Was das im Einzelnen bedeutet ist unklar und wird von der Rechtsprechung erst bestimmt werden müssen. Abstrakt kommt es dabei vor allem auf die Standards der jeweiligen Branche an. Eine Arztpraxissoftware muss mehr Sicherheit liefern als ein Computerspiel, ein CAD-Programm muss mehr Funktionen bereithalten als ein Texteditor. Auch Inhalte der Werbung spielen eine Rolle.

Wichtig ist: Diese objektiven Anforderungen kann der Unternehmer nicht im Rahmen von AGBs abbedingen. Sie gelten nur dann nicht, wenn er die Abweichung schon bei Vertragsschluss nennt und der Verbraucher ihr in einer gesonderten Erklärung ausdrücklich zustimmt.

Die guten Nachrichten: Eine EU-Richtlinie gilt nicht unmittelbar. Der deutsche Gesetzgeber muss sie erst in das nationale Gesetz umsetzen, und dieses Verfahren hat gerade erst begonnen. Die Vorgabe der EU: Bis zum 01.01.2022 muss die Richtlinie (auch) in Deutschland umgesetzt und anwendbar sein. Als Unternehmer, der digitale Inhalte oder Dienstleistungen vertreibt ist man aber gut beraten, sich schon jetzt Gedanken zu machen, was sie für das eigene Geschäft bedeutet.

Anmerkung: Im Paket mit der RL 2019/770 hat die EU auch die RL 2019/771, die Warenkauf-Richtlinie erlassen. Wen diese Richtlinie betrifft und was sie bedeutet, wird Marcel Schieß von HEUSSEN ebenfalls in Kürze in einem weiteren Beitrag erläutern. MEHR ZU HEUSSEN

News von HEUSSEN

Tipp

Höhere Gewalt? Auswirkungen des Coronavirus auf Lieferverträge

Der Coronavirus hält die Welt in Atem, besser gesagt er bringt sie zum Stillstand. Die Wirtschaft bekommt die Auswirkungen dieser Maßnahmen immer stärker zu spüren.

Für viele Unternehmen stellt sich zunehmend die Frage, was mit bestehenden Lieferverpflichtungen geschieht. Handelt es sich um Leistungsverzögerungen, für die man unter Umständen schadensersatzpflichtig ist oder gar um einen Fall höherer Gewalt? the factlights 2020 Partner HEUSSEN erläutert Rechtsgrundlage und Voraussetzungen.

Tipp

Konzept zur datenschutzrechtlichen Bußgeldbemessung der DSK

Die Datenschutzkonferenz (DSK), das Abstimmungsgremium der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden, hat am 14.10.2019 ein Konzept zur Bußgeldbemessung in Verfahren gegen Unternehmen veröffentlicht.

Das Konzept der Datenschutzkonferenz soll eine einheitlichen Auslegung der Bestimmungen von Art. 83 DS-GVO sowie eine „nachvollziehbare, transparente und einzelfallgerechte Form der Bußgeldbemessung“ garantieren. Robert Faußner von HEUSSEN erläutert fünf Schritte der Bußgeldzumessung in Verfahren gegen Unternehmen.

Artikel

Die Melde- und Benachrichtigungspflichten nach Art. 33, Art. 34 DSGVO in der betrieblichen Praxis

Über wesentliche Herausforderungen in der Praxis sowie zugehörige Lösungsvorschläge.

Der von Robert Faußner und Dr. Christina-Maria Leeb verfasste Artikel umfasst zwei Teile. Die Autoren führen ins Thema ein, beschäftigen sich mit der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten oder wie man die Maximaldauer der Meldefrist berechnet und geben konkrete Handlungsempfehlungen.

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97% der Unternehmen wollen in konjunkturschwachen Zeiten weiter investieren – 60% der Teilnehmer sind Teil einer Digitalinitiative – Datenqualität wird als Top-Hindernis gesehen

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Neue AI-Methoden und -Tools eröffnen in der Geschäftswelt unbegrenzte Potenziale, wenn sie in den Unternehmensalltag integriert werden

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Eine Grundlage für die Digitalisierung der operativen Steuerfunktion

Das Prozesshaus vereint die sechs wesentlichen Komponenten zur Optimierung und Digitalisierung von Prozessen

EU-RICHTLINIE

Neue Digitale-Inhalte-Richtline – Umdenken für die digitale Branche?

Für die Unternehmen der digitalen Branche stehen im Bereich B2B erhebliche rechtliche Änderungen am Horizont

INNOVATIONSPROZESS

Vorgehensmodell für die Portfolio-Entwicklung in Innovationsprozessen

Das Portfolio-Entwicklungsmodell gibt Orientierung, um mit neuen VUCA-Gegebenheiten methodisch umzugehen

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  1. Am Puls der Zeit
    the factlights 2020 hat über 1.000 Unternehmen im deutschsprachigen Raum zu ihrer Realität von Digitalisierung, Analytics und Datenarbeit befragt. Highlights, Updates und die kompletten Studienergebnisse gibt's hier.
  2. Experten analysieren und empfehlen
    Namhafte Vertreter führender Unternehmen nehmen Stellung zu aktuellen Trends, stellen Checklisten, Use Cases, Whitepaper bereit und stehen Ihnen gerne mit Empfehlungen, Tipps und Best Practices rund um die Themen der Digitalisierung und Datenarbeit zur Seite. KONTAKTIEREN SIE UNS!
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the factlights 2020 stellt Fragen und gibt Antworten: Als zentrale Studie im deutschsprachigen Raum hinterfragt the factlights 2020 den Stand von Data & Analytics Initiativen in Unternehmen und deren Einfluss auf den Arbeitsalltag  jedes einzelnen.